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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Vertragsparteien
Vertragsparteien sind die m.page GmbH und der Kunde, der Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist.

§ 2 Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand ist die Erstellung einer Webseite sowie kundenspezifische Serviceleistungen im Bereich Marketing, Unternehmenspräsentation und Corporate Identity. Der genaue Leistungsumfang ist der Leistungsbeschreibung des jeweiligen Angebotes zu entnehmen. 

§ 3 Zahlungsbedingungen
1. Der Kunde verpflichtet sich, das Entgelt für die vertraglich geschuldeten Leistungen durch ein SEPA-Lastschrift-Mandat zu entrichten. Dafür willigt der Kunde ein, bei dem von ihm angegebenen Kreditinstitut eingehende Lastschriften durch ein SEPA-Firmenlastschrift-Mandat zu Lasten des von dem Kunden angegebenen Kontos zu begleichen. Das SEPA-Firmenlastschrift-Mandat dient nur dem Einzug von Lastschriften, die auf Konten von Unternehmen gezogen sind. Der Kunde ist nach erfolgter Belastung seines Kontos nicht berechtigt, eine Erstattung des belasteten Betrages zu verlangen. Der Kunde ist berechtigt, sein Kreditinstitut bis zum Fälligkeitstag anzuweisen, Lastschriften nicht einzulösen. 

Kommt kein wirksames SEPA-Firmenlastschrift-Mandat zustande, gilt ein SEPA-Basislastschrift- Mandat als erteilt. Bei einem SEPA-Basislastschrift-Mandat ist der Kunde berechtigt, innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, bei seinem Kreditinstitut die Erstattung des belasteten Betrages zu verlangen. Es gelten die dabei mit dem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen. Sofern das von dem Kunden angegebene Konto im Zeitpunkt der Belastung nicht die erforderliche Deckung aufweist, besteht für das Kreditinstitut keine Pflicht zur Einlösung. Die m.page GmbH ist berechtigt, im Fall der Nicht-Teilnahme am SEPA-Firmenlastschrift-Mandat sowie im Fall von Rücklastschriften ein zusätzliches Bearbeitungsentgelt zu erheben. Sollten der m.page GmbH im Rahmen der Zahlungsabwicklung Schäden, z.B. durch die Vornahme von Rückbuchungen, entstehen, sind diese der m.page GmbH von dem Kunden zu ersetzen. 

2. Die in dem Angebot der m.page GmbH aufgeführte Einmalzahlung ist nach Zugang der von dem Kunden bereitzustellenden Informationen fällig, spätestens jedoch nach 14 Tagen ab Vertragsunterzeichnung. Hat die Vertragsunterzeichnung bis einschließlich zum 15. eines Monats stattgefunden, beginnt der Berechnungszeitraum für die monatlichen Zahlungen am 1. des jeweiligen Folgemonats. Wurde der Vertrag von dem Kunden nach dem 15. eines Monats unterschrieben, beginnt der Berechnungszeitraum für die monatlichen Zahlungen zum 1. des übernächsten Folgemonats. Die vereinbarten monatlichen Zahlungen sind im Voraus und jeweils zum 1. eines Monats fällig. Ist dieser Tag kein Bankarbeitstag, so tritt die Fälligkeit bereits an dem ersten Bankarbeitstag ein, der vor dem 1. des jeweiligen Monats liegt. 

3. Kommt der Kunde mit den monatlichen Zahlungen um mehr als zwei Monatsraten in Verzug, werden alle Zahlungen fällig, die er leisten müsste, wenn er zum Zeitpunkt des erstmaligen Verzugs den Vertrag ordentlich gekündigt hätte.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden
1. Der Kunde hat der m.page GmbH alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die diese benötigt, um die beauftragten Leistungen zu erbringen. Hierzu zählen insbesondere ggf. erforderliche Zugangsdaten zu Datenbanken, FTP-Servern, Backend- Schnittstellen und sonstigen Diensten, auf die zur Durchführung des Vertrages zugegriffen werden muss. 

2. Der Kunde hat der m.page GmbH ebenfalls alle für die Vertragsdurchführung notwendigen Bilder, Grafiken, Designs, Inhalte, Texte und Informationen zu seinem Unternehmen zur Verfügung zu stellen. Der Kunde sichert der m.page GmbH zu, dass er Inhaber der für die vertragsgegenständliche Nutzung erforderlichen Rechte ist, ihm insbesondere die betreffenden urheberrechtlichen Nutzungs- bzw. Verwertungsrechte zustehen. 

3. Kommt der Kunde den oben genannten Mitwirkungspflichten nicht nach und wird aus diesem Grunde eine Leistungserbringung durch die m.page GmbH vereitelt, besteht die Zahlungspflicht des Kunden weiterhin fort.

§ 5 Vertragsdauer / Kündigungsbedingungen
Die Laufzeit des Vertrages beträgt 24 Monate und beginnt mit der Fälligkeit der ersten Rate gemäß § 3 Nr. 2 dieser AGB. Die Laufzeit des Vertrages verlängert sich um jeweils ein Jahr, wenn sie nicht drei Monate vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit schriftlich gekündigt wird. Maßgeblich ist der Zugang der Kündigung bei der m.page GmbH. Eine Kündigung ist nur wirksam, wenn sie schriftlich per eingeschriebenem Brief erklärt wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von dieser Regelung unberührt.

§ 6 Haftung
1. Eine Haftung von der m.page GmbH auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – tritt nur ein 

a) bei Nichtvorhandensein der garantierten Beschaffenheit; oder 

b) bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; oder 

c) wenn der Schaden auf einer schuldhaften Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) beruht, also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf oder 

d) wenn der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz der m.page GmbH zurückzuführen ist. 

2. Bei Verletzung einer Kardinalpflicht (Abs. 1 lit. c) ist die Haftung – soweit der Schaden lediglich auf leichter Fahrlässigkeit beruht – beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen einer Erstellung von Internetseiten typischerweise gerechnet werden muss. 

3. Die Haftung der m.page GmbH für Schäden, die von der m.page GmbH oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen, Subunternehmer oder gesetzlichen Vertreter vorsätzlich verursacht werden, ist der Höhe nach unbegrenzt. 

4. Die Haftungsbeschränkungen gem. Abs. 1 bis Abs. 3 gelten sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Beauftragten der m.page GmbH. 

5. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt durch diese Vorschrift unberührt. 

6. Die m.page GmbH haftet nicht für Schäden, die auf Handlungen des Kunden zurückzuführen sind. Der Kunde hat im eigenen Interesse regelmäßig Datensicherungen seiner Webseite durchzuführen. Er muss sichere Passwörter verwenden. Als sicher gilt ein Passwort, wenn es eine Mindestlänge von 10 Zeichen hat und Zahlen und Sonderzeichen enthält. Zudem hat der Kunde seine Passwörter vor Zugriffen Dritter sicher aufzubewahren. Für Schäden, die durch die Missachtung dieser Pflichten entstehen oder durch deren Beachtung abgemildert oder ganz vermieden werden können, haftet die m.page GmbH nicht.

§ 7 Portfolio
Der m.page GmbH ist es gestattet, die Internetpräsenz des Kunden sowie Grafiken und weitere Designelemente als Beispielarbeiten in ihrem Portfolio darzustellen.

§ 8 Gerichtsstand und geltendes Recht
Der Firmensitz der m.page GmbH ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle gerichtlichen Auseinandersetzungen. Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und der m.page GmbH findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.

§ 9 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bedingungen gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.